Aus Kitbrennt

Inhaltsverzeichnis 1 Protokoll 1.1 TOP 0: Organisatorisches 1.2 TOP 1: Zivilklausel 1.2.1 Antrag 1 1.2.2 Antrag 2 1.2.3 GO-Antrag auf Nichtbefassung des 1. Antrags 1.2.4 Abstimmung des 2. Antrags 1.3 TOP 2: Berichte 1.3.1 AK Hörsaalverlegung 1.3.1.1 Antrag: Auflösung 1.3.2 AK Aktion 1.3.3 AK Film 1.4 TOP 4: HOC Vortrag am 02. Dezember 2009 1.5 TOP 5: AK „Wie geht’s weiter?“ (ehem. AK Strategie) 1.5.1 Pro Termin 1.5.2 Contra 1.5.3 Weitere Möglichkeiten 1.5.4 Meinungsbild 1.5.5 Diskussion 1.6 TOP 6: Hochschulrahmengesetz 1.6.1 Antrag 1.7 TOP N+1: Sonstiges

[Bearbeiten] Protokoll

[Bearbeiten] TOP 0: Organisatorisches

• Redeleitung: Verena Müller, Alexander Konrad
• Tagesordnung: akzeptiert
• Protokoll: Miriam

[Bearbeiten] TOP 1: Zivilklausel

[Bearbeiten] Antrag 1

Das Plenum möge beschließen, das KIT-Präsidium aufzufordern, für eine Umsetzung der Zivilklausel im KIT-Gesetz einzutreten.

[Bearbeiten] Antrag 2

Das Plenum möge beschließen: "Wir fordern Bundes- & Landesregierung in Übereinstimmung mit dem Ergebnis der Urabstimmung der Studierenden im Jahr 2009 auf, im KIT-Gesetz die Zivilklausel für das gesamte KIT zu verankern."

[Bearbeiten] GO-Antrag auf Nichtbefassung des 1. Antrags

Angenommen

[Bearbeiten] Abstimmung des 2. Antrags

Viele Ja/Keine Nein/3 Enthaltungen -> angenommen

[Bearbeiten] TOP 2: Berichte

[Bearbeiten] AK Hörsaalverlegung

In Zukunft möchte die Verwaltung der Universität Karlsruhe die Verlegung der Vorlesungen, welche durch die Besetzung des Redtenbacherhörsaals nicht planmäßig stattfinden können, selbst organisieren. (Gespräch des AKs mit Frau Beckmann)

[Bearbeiten] Antrag: Auflösung

Das Plenum möge beschließen: Aufgrund des Verwaltungs-Beschlusses, die weitere Hörsaalverlegung zu übernehmen, löst sich der AK Hörsaalverlegung auf. Für alle weiteren Beschwerden und Problematiken zeichnet allein die Verwaltung verantwortlich.

Abstimmung: Viele Ja/keine Nein/wenig Enthaltungen -> angenommen

[Bearbeiten] AK Aktion

• Bericht über spontane Kundgebung in der Karlsruher Innenstadt
• Solidaritätsbekundung mit der geräumten Besetzung Uni Dortmund
• Es müssten mehr aktuelle Flyer zu Verfügung stehen (manche veraltet, mit Angabe HMU/HMO)

[Bearbeiten] AK Film

• AK berichtet über die Möglichkeit, einen Film über die Aktivitäten der Bildungsstreikenden in Karlsruhe zu drehen und ihn von professioneller Seite bearbeiten/schneiden zu lassen
• Diskussion im Plenum : u.a. wurden von Plenumsmitgliedern Bedenken aufgrund von möglicher Verletzung der Persönlichkeitsrechte gemeldet
• Vorschlag: Der Film soll gedreht werden, vor einer eventuellen Publikation im Internet soll das Plenum darüber abstimmen

[Bearbeiten] TOP 4: HOC Vortrag am 02. Dezember 2009

Vortragsreihe „(R)evolutionäre werden und uns gegenseitig dabei helfen“ sollte ursprünglich im Redtenbacher-Hörsaal stattfinden (18.00-19.30 Uhr)

Abstimmung über Verschiebung des Plenums:

Knappe Mehrheit dagegen

[Bearbeiten] TOP 5: AK „Wie geht’s weiter?“ (ehem. AK Strategie)

AK stellt zwei Aussichten auf Weiterführung der Besetzung dar:

1. Der Hörsaal wird ohne Hinblick auf ein Aktionsende weiter besetzt
2. Das Plenum legt ein terminiertes Besetzungsende fest, an welchem ggf. eine abschließende Aktion stattfinden soll

[Bearbeiten] Pro Termin

• 10.12. als Vorschlag (Kultusministerkonferenz Bonn) -> Signalwirkung
• mehr Zeit für inhaltliche Arbeit

[Bearbeiten] Contra

• eventuell neuer Umzug in anderen Hörsaal
• eventuell Räumung durch Polizei
• abnehmende Teilnehmerzahl an Plena (-> Rektorat könnte Umzug in einen Seminarraum fordern)

[Bearbeiten] Weitere Möglichkeiten

• Fortführung des Bildungsstreiks in wöchentlichen Plena
• Androhung erneuter Besetzung, wenn auf Forderungen des Plenums nicht eingegangen wird

Abstimmung wurde vertagt.

[Bearbeiten] Meinungsbild

Soll eine Delegation ein Gespräch mit dem Rektorat suchen, bezüglich einer Stellungnahme zu dem Forderungskatalog des Plenums?

Viele Ja/keine Nein/wenige Enthaltungen

[Bearbeiten] Diskussion

• Konkrete Forderungen sollen Landes- und Bundesregierung vorgelegt werden
• Busse nach Bonn sollten gemietet werden

-> Gründung eines AKs Forderungen konkretisieren/überarbeiten

• Meinungsbild über ein eventuelles Sonderplenum

Ablehnung

• Meinungsbild über ein Sonderplenum „Wie geht’s weiter?“

Verhaltene Zustimmung, Viele dagegen

[Bearbeiten] TOP 6: Hochschulrahmengesetz

[Bearbeiten] Antrag

Das Plenum fordert die Bundesregierung auf, von der Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes abzusehen und es stattdessen zu stärken. Wir befürchten andernfalls eine weitere Zersplitterung des deutschen Hochschulraums, die den Zielen des Bologna-Prozesses, insbesondere der Verbesserung der Mobilität, zuwider läuft.

• • Ursprünglich war vorgesehen, dass ein Vortrag zu diesem Thema gehalten werden sollte
  • Es soll ein Impulsreferat gehalten werden

Vertagung des Tagespunktes

[Bearbeiten] TOP N+1: Sonstiges

• Information über Räumung des besetzten Hörsaals Dortmund
• Dementi über Räumung des besetzten Hörsaals München
• Radio Regenbogen interviewte 2 Streikende
• Donnerstag 3. 12. Hält Prof, Rekus einen Vortrag über die ökonomisierung der Bildung
• Aufforderung an AKs die WIKI-Seiten zu aktualisieren