Plenum 05.12.2009 18:00
Aus Kitbrennt
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] TOP 0: Organisatorisches
- Redeleitung: Andreas Kosmider
- Protokollant: Frank Schirlitz
- Bestätigung der Tagesordnung
[Bearbeiten] TOP 1: Berichte der AKs
- München gibt ab Montag Vorlesungsbetrieb frei, Rektor stellt trotzdem Ultimatum
- Solidaritätsbekundung
- wird von Kosmo verfasst
- AK Kultur: Anfrage an Landtagsabgeordnete bzgl. Vortrag FIXME
- CDU: keine Antwort
- SPD und Grüne: Interesse an Diskussion, am Freitag Nachmittag/Abend möglich
- Meinungsbild: Plenum dafür verlegen --> viele dafür
- nur sinnvoll, wenn auch CDU kommt
- morgen 14:00 Uhr Beitrag im Querfunk (Frequenz 104,8): Ideen/Struktur?
- AK Vernetzung: landesweites Vernetzungstreffen sinnvoll
- Verhandlung über gemeinsame Forderungen schleppend, viele versch. Versionen
- Flexibilität durch Mandat des Plenumgs wäre wünschenswert
- wird im Anschluss besprochen (s. TOP 3)
[Bearbeiten] TOP 2: Antrag Bologna-Gipfel
- verschoben auf Sonntag
[Bearbeiten] TOP 3: Vernetzung
- verschiedene Ansätze werden zusammengetragen
- Ausarbeitung konsenzfähiger Forderungen aus Tübingen liegt vor
- Zustimmung des Plenums erforderlich
- Unterbrechung: AK Versorgung braucht Personen zum Brötchen holen -> gefunden
[Bearbeiten] Beschluss des Kompromisspapiers
Das aktuelle Kompromisspapier aus Tübingen FIXME wird dem Plenum im Folgenden zur Abstimmung vorgelegt. Dabei wird über die Haltung des Plenums zu jedem Punkt einzeln abgestimmt.
- Präambel: viele dafür / 0 dagegen / 4 Enthaltungen --> angenommen
- Abschaffung Bildungsgebühren: viele dafür / 0 dagegen / 1 Enthaltungen --> angenommen
- Reform von Hochschulen/Bologna-Prozess
- in dieser Form unpassend, da Regelstudienzeit als Garantie für Studierende gedacht ist, ihr Studium innerhalb dieser Zeit abschließen zu können
- Änderungsantrag: ersetze durch unsere Formulierung, zusätzlich Bezug von BAFöG verlängern --> zurückgezogen
- Änderungsantrag: ersetze durch: "Den Studierenden dürfen aufgrund ihrer Studiendauer keine Nachteile entstehen. Die Studiendauer darf nicht begrenzt werden."
- Abstimmung: viele dafür / 1 dagegen / 1 Enthaltungen --> angenommen
- Abstimmung: viele dafür / 0 dagegen / 3 Enthaltungen --> angenommen
- vollständige Finanzierung der Hochschulen durch das Land
- auch Drittmittelfinanzierung muss möglich sein
- zu pauschal
- Grundfinanzierung richtig, Hochschulen dürfen durch Drittmittel nicht erpressbar sein
- Änderungsantrag: ersetzen durch: "Das land wird aufgefordert, eine solide Grundfinanzierung der Hochschulen zu gewährleisten."
- FIXME
- Einführung VS
- Änderungsantrag: streiche "an Studierendenversammlung gebunden" --> angenommen
- Abstimmung: einstimmig angenommen
- (Punkt 5) FIXME
- Änderungsantrag: ersetze durch FIXME
- Abstimmung: viele dafür / 0 dagegen / 2 Enthaltungen --> angenommen
- Abstimmung: einstimmig angenommen
- Änderungsantrag: ersetze durch FIXME
- Viertelparität, Senat als letztes Beschluss fassendes Gremium
- Viertelparität laut BVerfG nicht verfassungskonform
- im Sinne der Gleichberechtigung wäre Drittelparität sinnvoller
- betrifft das KIT nicht, wir sollten uns in diesem Punkt enthalten
- Abstimmung über eine Enthaltung: einstimmig angenommen
- Bama uneingeschränkt
- wir haben anderes Konzept (Master als Regelabschluss, Bachelor optional), geht weiter
- Änderungsantrag: ersetze durch unsere Formulierung FIXME
- Abstimmung: viele dafür / 2 dagegen / 1 Enthaltungen --> angenommen
- Abstimmung: FIXME
- Streikrecht des Lehrkörpers
- hinfällig laut EUG-Beschluss
- trotzdem befürworten
- Abstimmung: 16 dafür / 0 dagegen / 10 Enthaltungen --> abgelehnt
- elementares Recht, können wir uns Ablehnung leisten?
- viele offene Fragen
- Verfahren: Was heißt Verfehlung der 2/3-Mehrheit für Haltung landesweit (Enthaltung oder Ablehnung)?
- allgemeine Verbesserung der Arbeitsbedingungen von wissenschaftlichem und nicht wissenschaftlichem Personal
- Vorschlag unserer Formulierung, sonst Übernahme der bestehenden
- Abstimmung: viele dafür / 0 dagegen / 3 Enthaltungen --> angenommen
- Zivil-Klausel für alle Hochschulen
- haben intern die Urabstimmung gestützt FIXME
- Abstimmung: 19 dafür / 1 dagegen / 4 Enthaltungen --> angenommen
- Einführung Vermögenssteuer zur Finanzierung der Bildungsausgaben
- Änderungsantrag: Streichung
- Abstimmung: viele dafür / 2 dagegen / 4 Enthaltungen --> angenommen
- Änderungsantrag: Streichung
[Bearbeiten] Zusätzliche Forderungen
- Die Veröffentlichung von Evaluationsergebnissen muss verpflichtend werden
- Abstimmung: viele dafür / 1 dagegen / 1 Enthaltungen --> angenommen
- Der Rektor muss vom Senat gewählt werden
- Änderungsantrag: ersetze "Der Rektor" durch "Die Mitglieder des Vorstands": viele dafür / 1 dagegen / 5 Enthaltungen --> angenommen
- Abstimmung: angenommen
- Entsendung studentischer Vertreter in den Hochschulrat
- GO-Antrag: Nichtbefassung --> vom Antragssteller angenommen
- Mandat für Delegation und AK Vernetzung FIXME: viele dafür / 0 dagegen / 3 Enthaltungen --> angenommen
[Bearbeiten] TOP 4: Ausstehende Anträge
[Bearbeiten] Antrag 1: Stellungnahme des Präsidiums
- Stupa hat FIXME
- nächste Senatssitzung erst am 14.12.2009, Positionierung des Präsidiums vorher wäre wünschenswert
- ungünstig vor Plenum mit geringer Beteiligung
- Abstimmung: viele dafür / 0 dagegen / 3 Enthaltungen --> angenommen
[Bearbeiten] Antrag 2: Fahrtkostenerstattung
- Abstimmung: einstimmig angenommen
[Bearbeiten] TOP 5: Querfunk
- Frequenz: 104,8 MHz
- Livestream im Internet: http://www.querfunk.de
- Sendezeit: morgen ab 14:00 Uhr
- wird im Hörsaal live übertragen
[Bearbeiten] Ideensammlung
- als Call-In-Sendung gestalten
- Forderungskatalog kurz durchgehen/diskutieren
- Bericht über bisherigen Ablauf
- geplante Aktionen
- AK Aktion: keine konkreten geplant
- Demo mit PH am 15.12. ansprechen
- erst erwähnen, wenn sicher
- Veranstaltungen am Montag
- GEMA-freie Musik einbinden
[Bearbeiten] TOP 6: Sonstiges
- AKK veranstaltet D'nB-Party, bitte helfen, Konflikte/Vandale zu vermeiden
- AK Vernetzung veröffentlicht Termin für morgiges Treffen im Wiki
