Plenum 06.12.2009 18:00

Aus Kitbrennt

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Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Vorschlag zur Tagesordnung

[Bearbeiten] TOP 0: Organisatorisches

  • Redeleitung Tobias ?, Jeanette Eßer
  • Protokollant ??, später: Anselm
  • Bestätigung der Tagesordnung

[Bearbeiten] TOP 1: Berichte der AKs

[Bearbeiten] Weimarer Bildungsrepublik

  • vor 2 Tagen Demo in Weimar, anschließend Ausrufung der Weimarer Bildungsrepublik
  • wenig Informationen, keine Kontaktadressen

[Bearbeiten] AK Öffentlichkeitsarbeit

  • heute 14:00 - 16:00 Radiozeit beim Querfunk
  • Schnitt wird exportiert und im Wiki veröffentlicht

[Bearbeiten] PH

  • am 17. bundesweite Demo, Vorschlag: keine eigene Demo am 15.

[Bearbeiten] Bericht aus Pforzheim

  • Demo mit 400 Leuten, mögliche Besetzung der FHG in nächster Zeit
  • Gründung AK Weihnachtsfeier
  • Vernetzungsdaten mit Pforzheim morgen ins Wiki

[Bearbeiten] Workshops

Ideen für Workshops:

  • Workshop Wiki
  • Workshop Presse/Layout
  • Workshop Auto über den TÜV bringen


[Bearbeiten] AK Aktion

  • AK Aktion hat Personalmangel
  • zwar positives Feedback, aber keine sichtbaren Ergebnisse
  • Montag oder Dienstag Mittag Weihnachtsaktion vor der Mensa -> Treffen AK Aktion

[Bearbeiten] TOP 2: Antrag Bologna-Gipfel

  • Antrag
Antragstext: Das Plenum möge beschließen:
Die BesetzerInnen am KIT begrüßen/kritisieren die Initiative von Bundesbildungsministerin Annette Schavan, im April einen Bildungsgipfel anzusetzen. Der Bologna-Gipfel ist jedoch/nix nicht weitreichend genug angelegt, auf viele Forderungen der Studierenden wurde erst gar nicht eingegangen. Dazu sagt *: „Es scheint so, als hätten die PolitikerInnen endlich erkannt, dass Handlungsbedarf besteht. Die Probleme sind jedoch derart gravierend, dass sofort gehandelt werden muss. Wir werden uns ein Aussitzen der Bildungsmisere nicht gefallen lassen.“
Die BesetzerInnen fordern vom Land Baden-Württemberg, dass die Studiengebühren abgeschafft, die Verfasste Studierendenschafft wiedereingeführt und im Sinne eines Konjunkturpaketes die eklatanten baulichen Mängel an den Hochschulen beseitigt sowie die seit 13 Jahren eingefrorenen Mittel an die Inflation angepasst werden.
Vom Bund fordern wir, dass die finanzielle Ausstattung der Länder sichergestellt wird, um gute Bildung für alle zu ermöglichen. Die geplanten Steuererleicherungen sehen sie daher kritisch. „Wenn diese Maßnahmen abgeschlossen sind, sind wir gerne bereit, uns mit Frau Schavan und den Landeskultusministern zu treffen, um über eine langfristige Perspektive in der Bildungspolitik zu reden.“, so einer der Besetzer am Sonntag im Plenum.
  • Änderungsantrag: Streichung des Punktes Steuererleichterung
  • Antrag auf sofortige Abstimmung des Änderungsantrags
  • Änderungantrag angenommen
  • Wahl zwischen alternativen Formulierung in der PM
  • Änderungsantrag: Initiative begrüßen, Beschränkung auf Ba/Ma kritisieren
  • Abstimmung: "begrüßen": , "kritisieren": -> "begrüßen"
  • Der Protkolollant ist zwischenzeitlich abwesend, deshalb ist hier ein Teil der Diskussion und viele Änderungsanträge leider nicht protokolliert.
    neuer Protokollant
    Anselm
  • geänderter Antrag:
Antragstext:Die BesetzerInnen am KIT begrüßen die Initiative von Bundesbildungsministerin Annette Schavan, einen Bildungsgipfel anzusetzen. Sie kritisieren jedoch, dass der Gipfel durch die Beschränkung auf die Bologna-Reform nicht weitreichend genug angelegt ist und auf viele Forderungen der BesetzerInnen gar nicht erst eingegangen werden soll. Dazu das Plenum: „Es scheint so, als hätten die Politikerinnen und Politiker endlich erkannt, dass Handlungsbedarf besteht. Die Probleme sind jedoch derart gravierend, dass schnellstmöglich gehandelt werden muss. Wir werden uns ein Aussitzen der Bildungsmisere nicht gefallen lassen.“
Die BesetzerInnen fordern vom Land Baden-Württemberg, dass die Studiengebühren abgeschafft, die Verfasste Studierendenschafft wiedereingeführt und im Sinne eines Konjunkturpaketes die eklatanten baulichen Mängel an den Hochschulen beseitigt sowie die seit 13 Jahren durch Solidarpakt I und II eingefrorenen Mittel an die Inflation angepasst werden.
Vom Bund fordern die BesetzerInnen, dass die finanzielle Ausstattung der Länder sichergestellt wird, um gute Bildung für alle zu ermöglichen.
„Wenn diese Maßnahmen eingeleitet wurden, sind wir gerne bereit, uns mit der Bundesbildungsministerin und den LandeskultusministerInnen zu treffen, um über eine langfristige Perspektive in der Bildungspolitik zu reden.“, so das Plenum.

Abstimmung über den geänderten Antrag: 16 Ja/4 Nein/2 Enthaltungen -> angenommen

[Bearbeiten] TOP 2b: Demo

hinter TOP 3 verschoben

[Bearbeiten] TOP 3: AK Vernetzung BaWü-Forderungen

  • Präambel und einige Anträge wurden von den anderen Unis übernommen
  • Antrag 1 (fehlt)
Antragstext: (fehlt)
Abstimmung: viele Ja/keine Nein/wenige Enthaltungen -> angenommen
  • Antrag 2 (fehlt)
Antragstext: (fehlt)
Abstimmung: viele Ja/keine Nein/wenige Enthaltungen -> angenommen
  • Antrag 3 (Punkt 8) (fehlt)
Antragstext: (fehlt)
Diskussion darüber
Abstimmung: viele Ja/keine Nein/wenige Enthaltungen -> angenommen


[Bearbeiten] TOP 4: Demo

  • Antrag: Demo verschieben
Antragstext: Die Demo in Karlsruhe soll vom 15.12. auf den 17.12. verschoben werden.
Abstimmung: Einstimmig/keine Nein/keine Enthaltungen -> angenommen

[Bearbeiten] TOP 5: Sonstiges

  • Es werden Plakate zum Malen für die Demo mitgebracht.
  • Es wird ganz dringend ein Weihnachtsmannkostüm gesucht, Aktion auf Dienstag verschoben
  • Die Toilette soll sauber hinterlassen werden!
  • Ende des Plenums: 20:40 Uhr
Von „http://kitbrennt.unserebildung.de/wiki/Plenum_06.12.2009_18:00“
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