Plenum 17.12.2009 18.00

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Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Vorschlag zur Tagesordnung

[Bearbeiten] TOP 0: Organisatorisches

  • Redeleitung Andreas Wolf, Andrea Wüst
  • Protokollant Hannah Wenk
  • Bestätigung der Tagesordnung Angenommen
  • Diskusssion über Livestream. 
 Soll Top 4 heute abend gestreamt werden? Abstimmung: 9:18:19
 Soll Top 4 mit Bild und Ton aufgezeichnet werden? Abstimmung: 22:14:8, Aufgrund des 2/3-Kriteriums nicht angenommen
  Antrag Nur Audiomitschnitt: zurückgezogen
 Soll zu Top 4 Protokoll geschrieben werden? Abstimmung: 35:1:7

[Bearbeiten] TOP 1: Berichte der AKs

  • es schneit!
  • coole Demo! Medien waren da. SWR sagt 800 Leute waren da, Polizei sagt um die 500.

[Bearbeiten] TOP 2: Potsdam 

Dieses WE bundesweites Vernetzungstreffen. Es gibt Essen. Streikkasse zahlt 2 Zugtickets. Bisher fährt nur Steffen.
Morgen 17:00 gibt es dort Essen, ab 22:00 ist Open Stage. Wer Interesse hat meldet sich bei Steffen. Frank würde gerne
mit, kann aber Freitag noch nicht, könnte aber zur Hinfahrt jemaden auf seinem Schwerbehindertenausweis mitnehmen.

[Bearbeiten] TOP 3: Ausstehende Anträge

  • Das Plenum möge beschließen: Das Präsidium wird dazu aufgefordert, bezüglich des doppelten Abiturjahrgangs 2012 
einen 2-Jahres-Plan auszuarbeiten um ausreichende Räumlichkeiten sicherzustellen.
    • Änderungsantrag: Füge ein "und Lehrpersonal" nach "Räumlichkeiten" - abgelehnt 6:9:viele
    • Abstimmung: 40:1:6 - angenommen
  • Das Plenum beschließt: Des Studentenwerk Karlsruhe wird dazu aufgefordert bezüglich des doppelten Abiturjahrgangs 
2012 das Angebot an Verpflegungsstätten auszuweiten. Hierzu wird die Errichtung einer weiteren Mensa auf dem Campus Süd
gefordert.
    • Antragsteller streicht zweiten Satz.
    • Abstimmung: viele:3:7 - angenommen
  • Antrag: 25 € aus der Streikkasse für neue Hörsaal-Uhr "Sponsored by Bildungsstreik"
    • Abstimmung: viele:0:3 - angenommen
  • Antrag: Besorgung von Weihnachtsgeschenken für die Mitarbeiter der Bäckerei Visel aus der Streikkasse in angemessener 
Höhe (ca. 10 - 25 €).
    • Abstimmung: viele:1:1

[Bearbeiten] TOP 4: Weiteres Vorgehen

[Bearbeiten] a) Hörsaalbesetzung

  • Jeanette präsentiert Konzepte für die Weihnachts- und folgende Zeit. Anschließende Generaldebatte.
  • Antrag: Das Plenum beschließt: Der Protest wird fortgesetzt. Allerdings wird die Besetzung des Redtenbacher-Hörsaals 
offiziell heute Abend zur Weihnachtsfeier beendet, aber es besteht noch die Möglichkeit zu übernachten.
    • Änderungsantrag: alles nach "offiziell" ersetzen durch "morgen Mittag beendet.". - zurückgezogen.
    • Änderungsantrag: nach "beendet": "Der Hörsaal wird bis voraussichtlich Sonntag freigegeben.". Vom Antragsteller übernommen.
    • Abstimmung: viele:0:2 - angenommen.
  • Das Plenum möge beschließen: Es sollen während der besetzungsfreien Zeit weiterhin Aktionen auf dem Campus durchgeführt 
werden,
 um darauf aufmerksam zu machen, dass die Arbeit des Plenums fortgesetzt wird und es uns noch gibt. Eventuell auch
Werbeaktionen
 für den Sommer.
    • GO-Antrag auf Nichtbefassung
      • Widerrede von der Antragstellerin - Abstimmung: 23:12:12 - Nichtbefassung
  • Generaldebatte zum weiteren Vorgehen.
    • Antrag Das Plenum möge beschließen: Wir treffen uns wieder am 20.1.2010 18:00 im HMU um dort weiteres Vorgehen zu 
besprechen. 
 Die Räumlichkeiten werden im Vorfeld bei der Uni-Verwaltung reserviert. viele:0:3 -> angenommen
      • Änderungsantrag: Der Hörsaal wird für 10:00 Uhr in einem Flashmobverfahren besetzt. -> nicht angenommen

[Bearbeiten] b) UStA AK Freie Bildung

[Bearbeiten] c) Finanzen

  • Das Plenum möge beschließen: Für die Fortsetzung des Bildungsstreiks im Sommer sollen ___€ als Startkapital zurückgehalten 
werden. 
Die Verwaltung wird dem USTA übertragen, falls dieser zustimmt.
    • UStA möchte das Geld nicht verwalten, gibt aber die Möglichkeit an, das Geld zweckgebunden zu spenden.
  • Das Plenum spendet dem UStA den restlichen Kassenbestand. Die Spende wird erst getätigt, wenn das StuPa dem AKFB per

Haushaltsbeschluss ein Budget in Höhe von 500€ im Kalenderjahr 2010 einräumt. 36:0:6

    • Änderungsantrag: Ändere 500€ in "den gespendeten Betrag".
    • Änderungsantrag. Ersetze den zweiten Satz durch: Das StuPa wird aufgefordert, den Haushaltsposten des AKFB gegenüber 2009 um den Betrag der Spende zu erhöhen. 26:11:10

[Bearbeiten] TOP 5 Sonstiges

Morgen ab 15:00 Uhr treffen wir uns zum Aufräumen

[Bearbeiten] Ende

Das Plenum endet um 21:09 Uhr

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