Aus Kitbrennt

Redeleitung:

• Andreas Kosmider
• Noah Fleischer
• Andreas Wolf (ab TOP 3)

Protokoll:

• Andreas Wolf (Protokoll bis TOP 3, danach Redeleitung)
• Bettina Stoehr (Protokoll nach Andreas Wolf)

Inhaltsverzeichnis 1 TOP 1: Zeitplan und Organisation 2 TOP 2: Antrag AK Öffentlichkeitsarbeit 2.1 Diskussion mit Professor Becker 2.1.1 Diskussion 3 Fortsetzung TOP 1: Organisation 4 Fortsetzung TOP 2: AK Kommunikation Schüler-Studenten 5 TOP 3: Umsetzung der Themen 6 TOP 4: Organisation des Wochenendes 7 TOP 5: Support anderer Hochschulen und Schulen 8 TOP 6: Sonstiges

TOP 1: Zeitplan und Organisation

Abstimmung: Soll morgen ein Mittagsplenum abgehalten werden?
Ergebnis: dagegen -> es gibt morgen kein Mittagsplenum.

Antrag Nr. 1

to be inserted

Ergebnis: 70 dafür/98 dagegen/Enthaltungen nicht gezählt

-> Das Abstimmungsverhalten von heute Mittag wird nicht beibehalten.

Vorschlag Andreas Kosmider: Diskussion der vorliegenden Anträge zu dem Thema nach Bericht von und Diskussion mit Prof. Becker. -> angenommen.

TOP 2: Antrag AK Öffentlichkeitsarbeit

Diskussion mit Professor Becker

Professor Becker verliest die Stellungnahme des KIT-Präsidiums zu unseren Forderungen. Pressemitteilung

Diskussion

Frage aus dem Publikum: Aufnahme der Verfassten Studierendenschaft ins KIT-Gesetz
Antwort Prof. Becker: Dialog mit den beiden Ministerien war schwierig, bei energischem Beharren auf einzelnen Punkten hätte man uns von den Verhandlungen ausschließen können.

Frage: Finanzen der Studis sind schwierig, Stipendien können kaum Abhilfe bringen, es sollte lieber Entlastung aus allgemeinen Steuern geben, also Studiengebühren abschaffen, BAföG erhöhen etc.
Becker: Zustimmung, aber Stipendien sind schnelle Abhilfe, Gesetzgebungsprozess dauert leider

Frage: Situation der Kunstgeschichte? In der PM wird nicht darauf eingegangen.
Becker: Diskussion in diesem Punkt ist nötig, er ist offen dafür, aber es gibt viele Baustellen in der Lehre und es wäre unfair, einen davon rauszugreifen.

Frage: Herr Becker steht hinter uns, aber es tut sich nichts trotz anderslautender Äußerungen des Präsidiums -> ist das Präsidium der falsche Ansprechpartner?
Becker: Wie soll die Sache öffentlicher werden, was kann noch mehr getan werden? Offen für Vorschläge.
Anmerkung Andreas Kosmider: Das KIT-Gesetz ist beschlossen, es geht jetzt noch um eventuelle nachträgliche Änderungen.

Frage: Können Anliegen an jemand vom Landtag weitergeleitet werden? Kann Becker Ansprechpartner nennen?
Becker: Antrag zu VS wurde von Stober gestellt, vom Landtag abgelehnt. Stober ist morgen da.

Frage: Studiengebühren: Wie kann Substitution von Landesmitteln verhindert werden (Bsp. Tutorien, Bibliothek)?
Becker: Zwei Möglichkeiten, wenn Land Gelder kürzt: Runterfahren oder auffangen. Der Prozess läuft zweistufig, zentral in der SK und dezentral in den Fakultäten. Es wird kein Euro gegen das Veto der Studierenden ausgegeben.

Frage: Befreiung von Studiengebühren wegen sozialer Härten: wann?
Becker: So schnell wie möglich ermöglichen, aber es sind Partner aus der Industrie nötig. Außerdem sollte Ministerium an seine Versprechen erinnert werden, ein Stipendiensystem zu schaffen.

Frage: Verwaltungsaufwand für Stipendien ist hoch - wäre abschaffen der Studiengebühren nicht sinnvoller?
Becker: Kommission hat mehr Flexibilität, da kein normaler Verwaltungsprozess nötig -> Verwaltungsaufwand niedrig

Frage: Warum wurde Titel "Bachelor" nicht geschützt? Jeder kann ohne Prüfung diesen Titel verleihen.
Becker: volle Zustimmung

Frage: Studiengebühren an soziale Umstände anpassen? Problem Kopplung an Leistung.
Becker: Antwort leider am Protokoll vorbeigegangen... sorry.

Frage: Soll die Promotion am KIT verschult werden?
Becker: Keine verschulte Promotion mit verpflichtenden Leistungen am KIT, aber Angebote an Karlsruhe House of Young Scientists (KHYS) etc. Dieses Konzept ist Antwort auf Bologna 3.

Frage: Wurde das Versprechen der Landesregierung gebrochen, dass keine Haushaltsmittel substituiert werden?
Becker: Es gab Lücken u.a. bei den Tutorien durch Kürzungen.

Frage: Eigenständigkeit der Fakultät GeistSoz? Oder ist die Fakultät in erster Linie Zuleister für Technik und Naturwissenschaften?
Becker: Es gäbe weniger erfolgreiche Projekte ohne die Zusammenarbeit -> GeistSoz unabkömmlich, unentbehrlich.

Ende der Diskussion.

Frage der Redeleitung ans Plenum: Ist eine gemeinsame Erklärung mit dem Präsidium über die unstrittigen Punkte gewünscht?
Abstimmung ist mit großer Mehrheit dafür.
Becker: Eine solche gemeinsame Erklärung ist gut vorstellbar.

Vorschlag Andreas Kosmider: Stellungnahme wird morgen vom Plenum beschlossen, Hr. Becker bringt sie ins Präsidium ein. Veröffentlichung soll Anfang nächster Woche erfolgen.

Fortsetzung TOP 1: Organisation

Antrag Nr. 2 (Florian)

Der abgelehnte Antrag wird wie folgt geändert: Statt 80% wird eine 2/3-Mehrheit als ausreichende Basis für einen Beschluss gewertet.

Generaldebatte

Änderungsanträge

• Anselm: "Antrag ist nur gültig für das Abendplenum, sonst gelten weiter 80%" -> wurde vom AS nicht übernommen

Abstimmung über Original-Antrag: angenommen bei 8 Nein und 26 Enthaltungen

Antrag Nr. 3 (Steffen)

Begrenzung der Dauer des Plenums auf (Vorschlag) 21:00, dann Abbruch der Diskussion. Abstimmung des aktuellen Antrags und Vertagung der weiteren TOPs.

Generaldebatte

Forderung: Keine sofortige Abstimmung, aber Vertagung des TOP

Änderungsanträge

• Noah: "Keine neue Diskussion anfangen nach 21 Uhr" -> übernommen vom AS

Abstimmung: Mit klarer Mehrheit angenommen.

Antrag Nr. 4 (Steffen)

Nur antragsbezogene Diskussion zulassen, Diskussion beginnt mit Verlesung des Antrags und endet mit dessen Entscheidung.

Generaldebatte

Änderungsanträge

• Kosmo: "beginnt mit Verlesung des Antrags und" streichen. -> nicht übernommen vom AS

Abstimmung: 30 dafür/mehr dagegen/ noch mehr dagegen -> nicht angenommen.

Antrag Nr. 5 (Steffen)

Begrenzung der Diskussionsdauer eines Antrags vor der Diskussion, dann Abbruch und Abstimmung.

Generaldebatte

Der Antragsteller zieht nach Diskussion seinen Antrag zurück.

Antrag Nr. 6 (Anselm)

Das Plenum beschließt, dass die Redeleitung Beiträge, die keinen Bezug zum TOP haben, abbrechen oder nicht zulassen darf.

Begründung: offene Debatten sollen zugelassen werden, aber es soll Struktur in die Diskussionen gebracht werden.

Generaldebatte

Es besteht Unklarheit, ob der Antrag so gemeint ist, dass die Redeleitung nur das Recht oder die Pflicht hat, nicht TOP-bezogene Beiträge nicht zuzulassen/abzulehnen. Der Antragsteller präzisiert, dass es eine Kann-Regelung ist.

Beschluss: Angenommen bei 24 Nein-Stimmen und einigen Enthaltungen.

Fortsetzung TOP 2: AK Kommunikation Schüler-Studenten

Vorschlag des AK Kommunikation Schüler-Studenten: mehr Diskussion auf AK's verlegen, damit Plenum effektiver wird.

-> keine Abstimmung ...

Antrag Nr. 7

to be inserted

Ergebnis: viele dafür/1 dagegen/Enthaltungen nicht gezählt

-> angenommen bei einer Gegenstimme. ...

TOP 3: Umsetzung der Themen

• Vorschlag: webseite einrichten, bei der sich Studenten rechtlichen Rat holen können.

Generaldebatte:
-wie fundiert kann das ohne Rechtsanwalt sein -illegal, da rechtliche Hilfestellung nur Rechtsanwälten erlaubt ist (auch bei Disclaimer) -erlaubt ist eine Linksammlung zu rechtlichen Themen

-> keine Abstimmung

• Anfrage von PH: An der PH sind Aktionen geplant, die Studis dort würden sich über Unterstützung freuen.

Abstimmung: Soll morgen ein TOP zur Unterstützung der PH eingebaut werden?
Ergebnis: 23 dafür/10 dagegen/viele Enthaltungen
->(zu ergänzen).

• Thema: Presseerklärung des KIT

Generaldebatte: Wie weit stimmen wir mit der KIT Presseerklärung überein? Wenn wir eine gemeinsame Presseerklärung mit der Unileitung herausgeben, was könne wir übernehmen, was müssen wir selbst formulieren?

-Gemeinsamkeiten stärken oder Unterschiede herausstellen? -Bei BA/MA Uneinigkeit zum Thema garantiertes Masterstudium für alle: Rektorat lehnt Quote ab, das heisst aber nicht, das 100% BA zu MA zugelassen werden. -Kritik bei Geistes- und Sozialwissenschaften am KIT: G.-+S.W. werden immer unselbstständiger, da oft eine Beschränkung auf Technikthemen auferlegt wird.

Abstimmung Verfasste Studierendenschaft: Einigkeit mit Rektorat?
Ergebnis:viele dafür/keiner dagegen/wenig Enthaltungen
-> abgenommen

Abstimmung BA/ MA: Negativpunkte mit aufnehmen, Positivpunkte selbst formulieren
Ergebnis: viele dafür/wenig dagegen/Enthaltungen nicht gezählt
-> angenommen

Abstimmung Situation der Geistes- und Sozialwissenschaften:Übereinstimmung mit Rektorat?
Ergebnis: 2 dafür/viele dagegen/wenig Enthaltungen
-> abgelehnt

Generaldebatte: Gemeinsame Presseerklärung mit Rektorat?
Tenor: BA/MA + verfasste Studierendenschaft sollten darin aufgenommen werden

Abstimmung:AK Presse zu Stellungnahme beauftragen, imm nächsten Plenum vorstellen?
Ergebnis: viele dafür/2 dagegen/ Enth. nicht gezählt
-> angenommen bei 2 Gegenstimmen

• Thema: Öffentlichkeitsarbeit/ Vernetzung mit anderen Studierenden

Vorschlag: einige Studierende fahren nach Berlin zu den Protesten, sollen wir denen eine Solidaritätsbekundung mitgeben?

Abstimmung: Soll ein AK was vorbereiten?
Ergebnis: viele dafür/ keiner dagegen/---
-> angenommen

bundesweites Vernetzungstreffen in HD

Abstimmung: Abgesandte aus KA schicken?
Ergebnis: viele dafür/2 dagegen/ ---
-> angenommen

Abstimmung: Stefan entsenden
Ergebnis: viele dafür/ --- / ---
-> angenommen

Bericht AK Presse: Zur Vernetzung der Studis in BW sind Gespräche mit Tübingen und HD etc. am laufen. Eine einheitliche Erkärung der Studis aus BW ist in Arbeit.

• Thema: Wie können wir mehr KIT-Studierende ansprechen?

Generaldebatte
- Anregung: am Ende von Vorlesungen über den Bildungsprotest berichten
- Neugründung AK Kommunikation aus AK Presse wird versucht. (Aus Mangel an Teilnehmern war der AK Komm. im AK Presse aufgegangen.)
- die AK's sollten sich bei der Flyergestaltung absprechen.
- konkretere Forderungen stellen (zb. Erweiterung der Bibliothek). (Dammit kann auch die Uni-Leitung besser umgehen.)
- Karlsruher Bevölkerung ansprechen (zb. mit Infostand)

Abstimmung: Werbematerial für die Vorlesungen morgen herstellen?
Ergebnis: viele dafür/ --- / ---
-> angenommen, bis morgen früh sollen Flyer und Folien erstellt werden

Abstimmung: morgen (Do, 19.11.09) 11:00 Uhr allgemeines Treffen zu Aktionsplanungen? (Hörsaalflyer etc.)
Ergebnis: viele dafür/ --- / ---
-> angenommen

Abstimmung: Soll das Plenum jetzt nicht beschliessen, welche Inhalte in die Flyer aufgenommen werden?
Ergebnis: wenig dafür/viele dagegen/ ---
-> abgelehnt

Generaldebatte: Sollen wir unsere Forderungen oder auch unsere bisherigen Plenumsbeschlüsse auf die Hörsaalflyer schreiben? Ein Kompromiss wäre, nur unsere bisherigen Gesprächsthemen aufzunehmen.

Abstimmung: Sollen unsere bisherigen Forderungen in die Hörsaalflyer aufgenommen werden?
'Ergebnis:
keine Forderungen aufnehmen: 1 Stimme
unsere Forderungen aufnehmen: 46 Stimmen
nur Gesprächsthemen aufnehmen: 48 Stimmen

Stichwahl:
unsere Forderungen aufnehmen: 42 Stimmen
Gesprächsthemen aufnehmen: 67 Stimmen
gar nichts aufnehmen: 0 Stimmen

-> in die Hörsaalflyer werden nur die Gesprächsthemen aufgenommen

TOP 4: Organisation des Wochenendes

• Ankündigung:
  

Treffen AK Infrastruktur Karlsruher Hochschulen: Do (19.11.09), 9:00 Uhr

TOP 5: Support anderer Hochschulen und Schulen

• Generaldebatte:' Wieweit sollen wir andere motivieren und uns solidarisieren?
  

Argumente:
- anderen helfen ist gut, aber wir müssen uns auch selbst am Laufen halten-> Gefahr der Verzettelung
- Viele der Themen (Freie Bildung für alle etc.) können man aber nur landes-/bundesweit funktionieren.

Ergebnis: KA entsendet Beauftragte, die Kontakt zu anderen Karlsruher Hochschulen und Unis aufnehmen und im morgigen Plenum (DO, 19.11.09) berichten:

- HFG: Wolfgang
- PH: Sophie
- FH: Steffen
- Fichte-Gymn.: Paul (Bericht erst am Fr)

Abstimmung: Konkrete Hilfen für andere KA-Hochschulen als TOP in morgige Plenumssitzung (DO, 19.11.09) aufnehmen?
Ergebnis: viele dafür/ --- / ---
-> angenommen

• Übergabe einer Solidaritätserklärung der Fachschaft MACH/CIW (Maschinenbau/Chemisches Ingenieurwesen? = Anhang 1)

TOP 6: Sonstiges

• Vorschlag: Team aufstellen, um Nachtruhe für Schläfer zu gewährleisten

-> ohne Beschluss

• allg. Ankündigungen:

Vortrag Do, 7:55 Uhr: Vortrag und Diskussion zur Verwendung von Studiengebühren am KIT (Andreas Wolf)

Vortrag Fr, 7:55 Uhr: One Laptop per child / Die Sugar-Lernumgebung (Benjamin Berg)

Streigespräch Fr, 10:00 Uhr: Streitgespräch zwischen den Professoren Kunze und Schütt

Das 42m lange "Studiengebühren sind unsozial"-Banner, das vor Frankenberg hin- und hergetragen wurde, wurde abgerissen und ist im Blue Movie wieder aufgetaucht. :-) Es werden Leute benötigt, um dieses wieder festzumachen.