Plenum 22.11.2009 18:00

Aus Kitbrennt

Inhaltsverzeichnis 1 Mitschnitte 2 Legende 3 TOP1: Organisatorisches 4 TOP2: AKs 5 TOP3: Bericht / Diskussion Vorfall gestern Abend (Pfefferspray) 6 TOP4: Planung für den Fall einer Räumung 7 Diskussionforum 8 Anträge 9 AK Vernetzung 10 Vernetzung

[Bearbeiten] Mitschnitte

• Audiomitschnitt, nur aus dem Uninetz abrufbar

[Bearbeiten] Legende

F: Frage

H: Hinweis

ANM: Anmerkung

ANT: Antrag

AUF: Aufforderung

AW: Antwort

W: Wortbeitrag/Wortmeldung

Plenumsbeginn: 18:14

[Bearbeiten] TOP1: Organisatorisches

• H: Herr Hippler und Herr Becker sind anwesend

[Bearbeiten] TOP2: AKs

AK HS

• Brauchen Helfer für Aufbau im AKK und Festsaal
• Alternativvorschlag: einen Hörsaal freigeben
• Hinweis auf den Vortrag am 23.11. um 16:30
• Bitten um zahlreiches erscheinen im Sonderplenum am 23.11 um 17:00

AK MA/BA

• Bitten um weitere Vorschläge

AK Vernetzung

• Suchen Kontakt zu 20 Hochschulen
• F: Wie sieht es mit gemeinsamen Pressemitteilungen aus?
• AW: Sei in Arbeit. Werde am Dienstag dem Plenum vorgelegt.
• Nächste Woche Konferenz zur internationalen Vernetzung in München, AK Server stellt Wiki und Forum dazu

AK Presse / Büro

• Morgen 17 Uhr Live Interview auf Radio Free
• Morgen Abend auf SWR Podiumsdiskussion
• Morgen erscheint in Spiegel ein Artikel "Aufschrei in Leere", AK Presse wird dazu Berichten.
• A0 Plakate für Mensa werden erstellt

[Bearbeiten] TOP3: Bericht / Diskussion Vorfall gestern Abend (Pfefferspray)

• Zwei Mitbesetzer wurden vor dem Hörsaal von 3 Personen mit Pfefferspray angegriffen
• Wird vertagt, da kein Zeuge anwesend ist

[Bearbeiten] TOP4: Planung für den Fall einer Räumung

• AK Utopia möchte auf Mögliche Räumung vorbereiten
  • Allgemeine Zustimmung
• H:Verhalten abhängig von Vorwarnung machen
• W: Nicht Aufgeben. Nach Räumung sollte neuer Härsaal besetzt werden. Ruft auf zur Gegewehr bei Polizeilicher Gewalt gegenüber friedlichen Demonstranten und Besetzern.
• W: Zum Zeitpunkt der Räumung sollten möglichst viele anwesend sein.
• H: Man soll sich im Büro in den SMS-Verteiler eintragen lassen.
• W: In andere Hörsälen hat man sich auf die Tafel gesetzt und die Elektronik beschädigt, um den Polizisten die Räumung zu erschweren. Wenn die Räumung nicht angekündigt ist, sollte man einen Sitzstreich machen. Ansonsten friedlich den Hörsaal verlassen.
• W: Beschädigung sollten unterlassen werden.
• F: Ist jemand anwesend vom AK Recht?

AK Recht ist nicht anwesend.

• Herr Hippler meldet sich zu Wort:
  • War auf Reise.
  • Hat über das Internet von dem Plenum erfahren.
  • Universität sei falsche Zielgruppe.
  • Wenn die Zahl der ausfallenden Veranstaltungen minimiert wird, kann die Besetzung erfolgreich ohne Konfrontation abgeschlossen werden.
  • Findet Vorschlag einen Hörsaal freizugeben gut, da für einige Vorlesung die Tafelgebraucht wird.
  • Rektorat ist in vielen Punkten gleicher Meinung.
  • Fragt was man mit der Besetzung dieser Hörsäle bezwecken möchte.
  • Behinderung anderer studierenden muss langfristig überdacht werden.

• W: Hörsaalbesetzen gibt ein Zeichen. Es sei ein Teil eines Größeren. Bringe mehr als ein Treffen Irgendwo.
• W: Man sei sich doch einig, dass man streikt und keine Parallelveranstaltung zum Universitätsbetrieb hat. Man versucht so wenig wie möglich ausfallen zu lassen. Ausfälle lägen in der Natur eines Streiks.
• W: Ausdruck der Unzufriedenheit. Man sei genug entgegengekommen. Gegen Hörsaalfreigebung.
• W: Viele Schlafen hier. Mit Freigabe eines Hörsaals löse man das ganze auf. Man habe alternativen gefunden, die jedoch von Dozenten nicht angenommen wurden. Dozenten würden sich teilweise weigern mit einem Filzstift auf eine Folie zu schreiben, anstatt auf eine Tafel. Einige Forderungen würden sich auch an die Universität richten.
• W: In Europa seien inzwischen über 50 Hörsäle besetzt. Es sei ein Zeichen der Studierenden gegen den Bolognaprozess. Es sei ein Zeichen das lange von der Politik überhört wurde. Man sei auf die Straße gegangen und sei nicht gehört worden. Man habe Veranstaltungen gemacht und sei nicht gehört worden. Es sei das nächste größere Zeichen, dass man setzte. Studenten seien nicht gewalttätig geworden und würden es auch nicht. Man besetze diesen Hörsaal um ein Zeichen zu setzen, um sich mit dieser Bewegung zu solidarisieren. Das nächste größere Projekt wäre das Rathaus oder den Landtag zu besetzen.

• Herr Hippler:
  • Versteht, dass man sich aufmerksam machen wolle.
  • Versteht nicht, warum man einen Hörsaal nicht zeitweise freigeben kann.
  • Frägt, ob es eine Aktion von allen Studierenden in Karlsruhe oder nur des KIT sei. Fragt, warum man nicht abwechselnd auch Hörsäle ander PH und FH besetzt.
• W: Es seien regelmäßig Studierende von der PH anwesend. Hörsaal der PH wäre zeitlich besetzt gewesen.
• W: Die meisten Studierenden in Karlsruhe würden am KIT studieren, deswegen sei das KIT die Zentrale.
• W: Man setzte sich nicht nur für studierende, sondern auch für die Universität ein. Es sei auch im Sinne der Universität mehr Geld für die Bildung zu bekommen.
• W: Warum besetzen wir eigentlich? Was ist die Aussage? Ist die Besetzung eine eigene politische Botschaft? Ist es dann nicht möglich die Hörsäle freizugeben, wenn man eine Möglichkeit finden die Botschaft anders darzustellen?
• W: Es sei keine Urlaubsveranstaltung. Man besetze die Hörsäle nicht abwechselnd, da man nicht dauernd umziehen möchte.
• W: Wenn man ein Hörsaal frei gäbe, sei es das Anfang vom Ende der Besetzung.
• ANT: Das Plenum möge beschließen, zeitnah mit dem Rektorat Gespräche zu führen, ob und wie der Bildungsstreik fortgesetzt werden kann.
• W: Man sollte einen eigenen Arbeitskreis bilden.
• W: Es sei eine Sache des Plenums und sollte deshalb dort statt finden.

• Herr Hippler:
  • Begrüßt Gespräch
  • Ist der Meinung, dass ein Gespräch mit dem Rektorat im Plenum nicht funktionieren würde.
  • Bittet darum, dass eine kleine Gruppe direkt mit dem Rektorat oder dem Präsidium zu sprechen.

• W: Es wird befürchtet, dass man allgemein zu Unsicher sei und die Delegation mit einem Vorschlag, der vom Rektorat gemacht wurde, zurückkommt. Grundsätzliche Fragen sollten vorher im Plenum beschlossen werden.
• Vorschlag von Redeleitung: In 2 Anträge aufteilen:
  • Antrag eine Delegation zu entsenden.
  • Antrag die Position fest zu legen.

Allgemeine Zustimmung

• Redeleitung: Weiter Wortbeiträge sind zum Antrag eine Delegation zu entsenden.
• W: Delegation sollte gewählt werden.
• W: Es sollte ein Termin für die Entsendung festgelegt werden und bis dahin alle Forderungen ausgearbeitet werden.
• W: Wahl sei schwierig umzusetzen, da sich die meisten nicht so gut kennen würden.
• W: Es solle sich eine Gruppe zusammenfinden und sich als ganzes vom Plenum bestätigen lassen. Außerdem sollte man der Delegation Verhandlungsspielraum lassen.
• W: Delegation soll nicht mit Mandat ausgestattet werden, dass festlegt was zu tun ist. Es gehe darum, verschiedene Szenarien aufzuzeigen. Die eigentlich Diskussion solle im Plenum statt finden.
• Abstimmung zum Antrag:

Dafür: Mehrheit

Dagegen: 2

Enthaltung: wenige

• W: Man solle entscheiden, ob ein Hörsaal freigegeben wird.
• W: Man sollte der Delegation die Richtung vorgeben, dass der Streik so lange wie Möglich bestehen bleibt.
• W: Die Delegation habe an sich nocht nichts mit den Forderungen zu tun.
• GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.
• Es wird eine Delegation entsendet, da aber niemand einen Antrag gestellt hat, gibt es keine Grundlage für diese Delegation.

[Bearbeiten] Diskussionforum

• ANT: Einrichtung eines Diskussionsforums auf der Website.

Begründung: Derzeit wird auf der Diskussionsseite der Startseite des Wikis eine unstrukturierte inhaltliche Diskussion über die Diskussion geführt. Diese solle geordnet und für alle einsichtig und partizipierbar gemacht werden. Leider sind die Diskutierenden nicht bereit in den AK und Plenar mit zu arbeiten und können nur über die Homepage eingebunden werden.

Contra: Verlagerung der Diskussion auf die Website bedeutet Ausschluss derjenigen, die kein Zugriff haben.

• W: Auf dem Bundesweitenserver wird ein Forensystem zur Verfügung gestellt.

[Bearbeiten] Anträge

• ANT: AK Finanzen soll bei jedem Plenum einen Bericht liefern.

Begründung: Transparenz gegenüber Plenum

• W: AK Finanz würde sich melden, wenn es finanzielle Probleme gibt.
• W: AK Finanzen: Es steht mit den Finanzen gut. Es wäre keine Problem Zahlen vor zu bringe.
• Abstimmung:

Dafür: 39

Dagegen: 29

Enthaltungen: 32

• ANT: Wir fordern das Land Baden-Württemberg und die Kommunen auf die Grundfinanzierung für sämtliche staatlichen Bildungseinrichtungen und Tagesstätten zu erhöhen und diese unter Berücksichtigung der allgemeinen Preissteigerung jährlich anzupassen. Die ausgebliebenen Investitionen der letzten Jahren müssen ausgeglichen werden.
• W: Man solle Lehrmittelfreiheit mit aufnehmen.
• Abstimmung: Mehrheitlich angenommen.
• Antrag: Das Gespräch der Delegation mit dem Rektorat soll in einer Audioaufnahme festgehalten werden.

• Herr Hippler:
  • Die Diskussion sollte in einer kleinen Vertrauten Grupe geführt werden.
  • Es würden vielleicht Argumente ausgetauscht, die man nicht öffentlich Disktuieren möchte.
  • Am Schluss würde man einen Konsens finden, der im Plenum diskutiert werden könne.

• F: Welche Argumente würden gegen eine Veröffentlichung der Diskussion srpechen?
• W: Aufzeichnung sei ein Zeichen der Überwachung. Das Ergebnis sei wichtig.
• W: Die Delegation könne während dem ersten Gespräch mit dem Rektorat festlegen, inwiefern das Gespräch protokolliert werde.
• GO-Antrag: Schließung der Rednerliste.
• W: Gegen Schließung. Herr Hippler solle sich noch einmal zu Wort melden.
• Abstimmung:

Dafür: 31

Dagegen: 34

Fortführung der Diskussion

• W: Es sollte ein Protokoll erstellt werden, dass man im Streitfall einsehen könne.
• W: Um die Demokratie aufrecht zu erhalten, solle doch ein Livestream gemacht werden.
• W: Man verstehe das gegen Argument der Privatsphäre. Jedoch sollte trotzdem ein schriftliches Protokoll geführt werden, dass die Debatte vollständig dokumentiert.
• W: Wenn ein Audio-Protokoll erstellt werde, würden die Teilnehmer nur zeitungsdruckfähige Aussagen von sich geben. Ein Ergebnisprotokoll mit den wichtigsten Argumenten würde reichen.
• W: Man brauche kein Protokoll. Man solle der Delegation vertrauen. Es würde doch genügen, wenn die Delegation berichtet.
• W: Protokolle müssen angeglichen werden, denn in einer Diskussion kann man auch Sachen sagen, die man hinterher bereut.
• GO ANT: Schließung der Rednerliste.
• Abstimmung: Mehrheitlich angenommen.
• ANT: Es soll eine Wand für Plakate, die nichts mit dem Bildungsstreik zu tun haben, bereitgestellt werden.
• H: Man benötige mehr Stimmen als am Vortag um diesen Antrag zu beschließen.
• Antrag zurückgezogen.
• H: Über Audio-Protokoll wurde noch nicht abgestimmt.
• Antrag zu Audio-Protokoll wird zurückgezogen.
• AK Vernetzung: Neuer Tagesordnungspunkt AK Vernetzung
• ANT: Unsre Delegation soll dafür eintreten, dass ein schriftliches Protokoll geführt wird. Falls dies nicht möglich ist, ist sie autorisiert trotzdem Verhandlungen zu führen.
• W: Es sei selbst verständlich, dass die Delegation gegenüber dem Plenum transparent berichte. Es sei unnötig weiter darüber zu diskutieren.
• GO ANT: Debatte Beenden
• W: Man solle doch Herr Hippler um seine Meinung bitten.
• GO-Antrag mehrheitlich angenommen.
• Antrag mehrheitlich angenommen.
• ANT: Ich beantrage, dass die zum Rektorat entsendete Delegation bei der Verhandlung über die fortgesetzte Besetzung der Hörsäle als Zielvorgabe hat, die Besetzung bis zur Erfüllung aller Forderungen des Plenums, in möglichst vollen Umfang fortzuführen.
• W: Da die Delegation noch nicht gewählt sei, solle dies erst nach der Wahl der Delegation festgelegt werden.
• GO-Antrag: Ende der Debatte.
• GO-Antrag angenommen.
• Abstimmung: Mehrheit gegen Antrag.
• H: Personen hinter dem Rednerpult sollten Handzeichen unterlassen.
• Wird von der Redeleitung zur Kenntnis genommen.
• H: Es wurde ein AK gegründet.
• ANT: Führung eines Forderungskatalogs inklusive Ausarbeitung der Forderungen.
• Antrag zurück gezogen.

• Herr Hippler:
  • Am Mittwoch sei Präsidiumssitzung. Dies sei ein guter Zeitpunkt um sich mit einer Gruppe zu treffen.
  • Delegation solle nicht größer als Präsidium sein.
  • Bittet um einen Termin

• W: AK Delegation wird gegründet und wird am Dienstag entsendet.
• W: Es finde in Berlin ein Kongress statt, zudem einige Kommilitonen gefahren seien. Diese Besuchen im Rahmen dessen besetzte Berliner Hochschulen und Universitäten. Es wird um eine Solidaritätsbekundung für Berlin gebeten, um diese persönlich zu verlesen.

19:32 Redeleitung bedankt sich bei Herr Hippler im Namen des Plenums für das vorbeikommen. Herr Hippler und Herr Becker verlassen das Plenum

• W: Würde es nicht Sinn machen, eine Solidaritätserklärung für alle Hochschulen auszugeben?
• W: Sollte in einem seperaten Antrag abgestimmt werden.
• F: Ist es nicht zu unpersönlich für jede besetze Uni die selbe Erklärung zu verwenden?
• AW: Bei 50 besetzen Unis sei es ein Unding für jede Uni ein eigenes Schreiben zu erstellen.
• GO Antrag: Schließung der Rednerliste.
• GO Antrag angenommen.
• ANT: Unsrer Delegation in Berlin soll eine Solidaritätserklärung für die besetzen Hochschhulen in Berlin gegeben werden.
• Abstimmung:

Dafür: Mehrheit

Dagegen: Niemand

Enthaltung: 2

• Antrag: Das Plenum möge beschließen dem AK Vernetzung zu beauftragen sich mit anderen friedlichen Hörsaalbesetzern zu solidarisieren.
• F: Was beinhaltet das Solidarisieren?
• AW: Eine Solidarisierung heißt: Ich finde toll was du machst.
• GO-Antrag: Schließung der Rednerliste.
• GO-Antrag mehrheitlich angenommen.
• Abstimmung:

Dafür: einige

Dagegen: 1

Enthaltung: wenige

[Bearbeiten] AK Vernetzung

• Frage an Plenum: Sollen weitere Live-Schaltungenen während den Plenar gemacht werden?
• Abstimmung:

Dafür: Viele

Dagegen: Wenige

[Bearbeiten] Vernetzung

• Frage an Plenum: Ist jemand im Plenum anwesend, der bei dem Pfeffersprayangriff anwesend war?
• Es meldet sich jemand, der kurz nach der Attacke die Angreifer mit verfolgt habe.

Ein Angreifer habe bei der Polizei angerufen und sich als Opfer dargestellt.

Der Angreifer behaupte gegenüber der Polizei Pfefferspray abbekommen zu haben.

Dies habe aber nicht den Anschein gehabt, da die Person keine rote Augen hatte.

Die Person wurde von der Polizei festgenommen.

• Ergänzung:

Ein Mitbesetzer wurde auch von der Polizei festgenommen, da er Pfefferspray bei sich hatte.

• AK alternative Hörsäle suche weiter dringend Helfer für den Auf- und Abbau im AKK und Festsaal, da man sonst den HMU aufgeben müsse. Weitere Infos auf der Homepage.
• AK Öffentlichkeitsarbeit Intern suche weiter Helfer für Werbung in Vorlseungen.

19:53 Ende des Plenum