Plenum 26.11.2009 18:00
Aus Kitbrennt
[Bearbeiten] Vorschläge Tagesordnung
[Bearbeiten] TOP 0: Organisatorisches, Tagesordnung
Hinweis: Die Protokollanten mögen dafür sorgen, dass die Protokolle baldmöglichst online gestellt werden, es fehlt noch das vom 21. November
Professor Hippler wird voraussichtlich ab 19:30 hier sein.
[Bearbeiten] TOP 1: Berichte aus den Arbeitskreisen
[Bearbeiten] AK Kultur
- Wenig Leute, deswegen Freizeitbeschäftigung
- Wieviel Uhr? Abstimmung: 15 Uhr
- Vorschläge:
- Jonglier Workshop
- Tanzworkshop
- Jamsession
- Fotoworkshop
- LAN-Party
- Tischtennis
- Chaotenfußball
- Strickworkshop
- Adventskranz basteln (Sonntag)
- Listen hängen draußen aus für Vorschläge (Vorträge etc.)
- Lerngruppenlisten, usw. gerne hier
- Auch Workshoplisten hängen aus
- Heute: DJ, Party nur im Foyer, nicht in den Hörsälen "Security, damit nichts kaputt geht"
[Bearbeiten] TOP 2: Öffentlichkeitsarbeit
[Bearbeiten] AK Aktion
- Viel Werbung heute
- Flyer
- Plakate gemacht "für Demo?"
- Budget für AK?
- Samstag Standgenehmigung für Innenstadt
- Flyer in arbeit mit Info, wie Plenum funktioniert
- Banner gemacht
- Meinungsbild: Petition für Studies, die nicht kommen
- Forderung: Zentralisierung des Bildungssystems
- Bundesweite Petition
- Falls Erfolg -> Rücktritt von Schawan fordern
- Demo evtl. am 10.12.09
- Antrag für Geld:
- Plenum möge beschließen das AK-Aktion Geld bekommt für Aktionen und Megafon Erstattung (60€), Budget ca 30 -40 €
- Falls Megafon erstattet wird, geht es zum USTA
- Linksjugend Solis BaWü zahlt Megafon
- Abstimmung: 2 Nein, wenig Enthaltungen, große Mehrheit -> Antrag Angenommen
- F: Forderungskatalog schon beschlossen?
- A: Ja, in vorherigen Plena beschlossen
- AK: Meinungsbild über Petition: große Mehrheit!
[Bearbeiten] TOP 3: IPBE ("International plenum for better education")
- Gestern vorgestellt
- Kurze Vorstellung:
- findet FR - SO in München statt
- Unis aus Deutschland, Schweiz, Österreich (und Kalifornien)
- Austausch von Infos
- Protest europäischen Charakter zugeben
- Wer geht mit?
- 2-3 Leute gewünscht
- Forderungskatalog mitnehmen
- Antrag:
- Das Plenum möge beschließen, dass die Personen, die sich gemeldet haben als "Stimem der Uni Karlsruhe" nach
München fahren.
- Diskussion:
- Personen sollen sich vorstellen
- Janette, 3. Semester Pädagogik, seit Anfang dabei, AK-Aktion, AK-Presse
- Michi aus München, 3. Semester Informatik, kommt in Plenas
- Antrag auf Änderung: "Stimme des Plenums der Uni Karlsruhe": Angenommen von Antragsteller
- Personen mit Erfahrung in Studentische Angelegenheiten
- Vertretung nur der im Plenum befassten Beschlüsse?
- Änderungsantrag: Ergänzung: "vertritt nur im Plenum gefasste Beschlüsse"
- Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 10, Ja: Mehrheit -> Angenommen
- Personen sollen sich vorstellen
- Antrag: "Das Plenum möge beschließen, dass die Personen, die sich gemeldet haben als "Stimme des Plenums der Uni
Karlsruhe" nach München fahren und nur die im Plenum befassten Beschlüsse vertreten."
- Antrag: "Benzingeld in Höhe von 80€ aus der Kasse für die Delegation"
- Änderungsantrag: "80€" durch "einem angemessenem Betrag" ersetzen.
- Abstimmung: Ja 109, Nein 140 -> Antrag abgelehnt
- Änderungsantrag: "Übernahme der Fahrtkosten durch Plenum"
- Abstimmung: Angenommen
- Änderungsantrag: "80€" durch "einem angemessenem Betrag" ersetzen.
- Treffen von Delegation nach Plenum im Foyer
- Ergebnisse des Treffens werden Montags im Plenum vorgestellt.
- (eventuell: Facebook, Twitter, link in Wiki)
- Wiki dazu: IPBE.eu
Info: Plena Sitzung um 21 Uhr zuende, deswegen keine Aufnahme von Anträgen nach 21 Uhr
[Bearbeiten] TOP 4: Ausstehende Anträge
[Bearbeiten] Präambel für Forderungen
- Wird verlesen
- Gelungen formuliert, Bitte um Abstimmung
- Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 7 -> angenommen
[Bearbeiten] Lissabonantrag?
Vertagt
[Bearbeiten] Antrag: Politische und gewerkschaftliche Gruppierungen
- Antrag:
- "Das Plenum möge beschließen jegliche Symbolik politischer und gewerkschaftlicher Gruppierungen auf Plakaten und anderen Publikationen im Zusammenhang mit der Besetzung zu unterbinden."
- Redebeiträge:
- IG-Metall hat Wagen bei Demo gestellt
- Solange klar ist, dass nicht alles unsere Meinung ist
- Unterstützung sollte gezeigt werden
- Führt dazu, dass angenommen wird, Plenum wäre "links". Im Bundestag hängen auch keine Politikplakate.
- IG-Metall ist keine politische Gruppierung, eher wichtige Verbündete
- Unterscheiden zwischen Werbung und Hilfe
- Artikel über Bildungsproteste: Thema: Nur linke Gewerkschaften demonstrieren
- Kein Verscherzen mit Verbündeten, nur zeigen, dass man eigene Forderungen durchsetzen will. Gemeinsame Interessen sollen vertreten werden, aber ohne Werbung
- Solle sich instrumentalisieren lassen
- Plakate auf neue Plakate ohne Symbole schreiben von denen, die es stört
- Sollte sich distanzieren von der Werbung
- In Österreich demonstrieren Studenten und Gerwerkschaften zusammen
- Es sollte nix hängen, da sich sonst Leute nicht vertretenn fühlen, die eigentlich zustimmen
- Antragsteller stellt Antrag auf direkte Abstimmung
- Änderungsantrag: "Alle Plakate mit Symbolen sollen vorher im Plenum abgestimmt werden."
- Antragsteller nimmt nicht an.
- Abstimmung: Ja: 156, Nein: 209 -> abgelehnt
- Änderungsantrag: "Keine Plakate mit Symbolen aufhängen, aber Material."
- Änderungsantrag: einfügen: "die ausschließlich der Werbung dienen"
- Abstimmung: Ja: 231, Nein: 170 -> angenommen
- Antrag auf Wiederaufnahme der Debatte: abgelehnt
- Änderungsantrag: "unterbinden" durch "zu meiden" ersetzen: abgelehnt
- Antrag:
- "Das Plenum möge beschließen, jegliche Symbolik politischer und gewerkschaftlicher Gruppierungen auf Plakaten und anderen Publikationen, im Zusammenhang mit der Besetzung, die ausschließlich der Werbung dienen, zu unterbinden."
- Abstimmung: angenommen
[Bearbeiten] Antrag: BA / MA Noten
- Änderungsantrag: "Nebenfächer" aus Antrag streichen
- Redebeiträge:
- Warum nicht Einstieg einfacher und alles zählt?
- 1-2 Semester die schwierigsten, verhindert, dass man später rausfliegt (lieber gleich, um einfacher neu anzufangen)
- Mehr an Schule anpassen
- Schlüsselqualifikationen beibehalten
- nebenfächer im Gesamten?
- Mathe an der Uni wichtig -> in Endnote
- Änderungsantrag: "Nebenfächer aus Antrag streichen": abgelehnt
- Änderungsantrag: 1. und 2. Satz streichen: angenommen
- Abstimmung Antrag: ja: 207, nein: 108 -> abgelehnt
[Bearbeiten] TOP Unterbrechung: Besuch des Rektors
Der Rektor hat den Forderungenkatalog überreicht bekommen und hat versprochen Teile davon auf der Hochschulrektorenkonferenz am Freitag in Stuttgart zu vertreten.
Er hat uns mit Nachdruck aufgefordert ab Montag früh den regulären Vorlesungsbetrieb zu garantieren. Das bedeutet nicht dass wir das Gebäude komplett räumen müssen, sondern nur dass der reguläre Vorlesungsbetrieb möglich sein muss. Er hat implizit (Tübingen, ...) mit einer polizeilichen Räumung gedroht.
- Prof. Hippler:
- Weiß nicht was wir von ihm erwarten.
- Am So beschlossen, dass nur Delegation diskutiert.
- Haben sich Forderungskatalog angeschaut.
- Will heute Forderungen entgegennehmen
- Konsens in vielen Bereichen Ba / Ma
- freut sich, dass viele Argumente, die er schon vorgebracht hat, von uns wieder kommen
- Master is Ziel des Studiums im Besonderen am KIT
- will Forderungen in Landeskonferenz vertreten
- //Forderungskatalog wird übergeben//
- Geht davon aus, dass ab Montag wieder regulär Vorlesungen stattfinden
- Ultimatum / Offizielle Ansage des Präsidiums
- Studierende vorhanden, die Vorlesungen fordern
- wir könnten andere Räume nutzen
- Redeleitung:
- Plenum setzt sich mit Forderungen auseinander
[Bearbeiten] TOP 4: Fortsetzung
[Bearbeiten] Antrag: Hochschulinterne Aufnahmeverfahren
- Antrag wird verlesen
- Redebeiträge:
- Studienmöglichekit auf 2tem BIldungsweg wird verhindert
- keine gleiche Bildungschance für alle
- gegen NC unterstützen, gegen andere Auswahlverfahren nicht
- Änderungsantrag: 1. Satz streichen.
- ist 1. Satz nicht Antrag?
- Neuformulieren, 2. Bildungsweg möglich aber Kostenpflichtige Auswahlverfahren
- Antrag auf Vertagung: angenommen
[Bearbeiten] Antrag auf neuen Tagesordnungspunkt: TOP 6: Fortführung der Besetzung
angenommen
[Bearbeiten] Antrag: Hochschulrahmengesetz
- Antrag:
- "Das Plenum fordert die Bundesregierung auf, von der Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes abzusehen. Wir
befürchten andernfalls eine weitere Zersplitterung des dt. Hochschulraums, die den Zielen des Bologna-Prozesses,
insbesondere der Verbesserung der Mobilität, zuwider läuft."
- Hochschulrahmengesetz regelt: Zulassungsvorraussetzungen, etc.
- Redebeiträge:
- Wenn weg, statt 16 Hochschulräumen jede Uni eigener
- Änderungsantrag: "nicht nur beibehalten, sondern stärken": wird übernommen
- Antrag auf Vertagung, da unklar was Hochschulrahmengesetz ist. : angenommen
Antrag: TOP 6 vorziehen: angenommen
[Bearbeiten] TOP 6: Fortführung der Besetzung
- Redebeiträge:
- Hippler sagt er versteht uns, solange aber nichts passiert weiter besetzen
- Nicht Student: wissen was passiert. Zitat Hippler: "muss nicht so wie in Tübingen laufen", sollte es aber, da
dort geräumt wurde, aber nun wieder besetzt wird
- Vorlesungen statt finden lassen, Besetzung nicht beenden
- Egal was Hippler sagt, Land BaWü soll erreicht werden
- Ist erst 1. Warnung, noch viel Zeit
- gab schon Diskussion, eigentlich entscheiden die, die am Montag noch da sind über Besetzung nicht im Plenum
- Wo sind die Leute, die Vorlesungen hören wollen? können ja hier dagegen Stimmen
- Globales Meinungsbild aller Studis? wenn viele dagegen sind, sind wir vllt falsch
- AK Recht noch da?
- Teil öffentlicher Raum, solange Rektor nicht sagt, dass wir gehen müssen
- Wichtig heute darüber zu reden (Meinungsbild) aber wir müssen nicht heute entscheiden was Montag passiert.
- Wieviele Warnungen gibt es?
- Besetzung fortsetzen, aber zu wenig Leute tagsüber. minimum bei welcher zahl wir freiwillig gehen (<30-50)
- Antrag auf Vertagung auf morgen, da Hippler erst dann in Stuttgart war.
- Gegenrede: heute viele, morgen vllt. nicht mehr repräsentativ
- Abstimmung: Ja: 88, Nein: 123 -> abgelehnt
- Viele unterstützer, beeindruckt von AK-Raumbelegung auch von Dozenten unterstützt
- Rießiges Problem sich profilieren, da ja alle für uns sind -> deswegen vllt. möglichkeit sich ein Profil zu verschaffen
- Auch Hippler kann was tun
- firedlich -> Kein Grund, nix kaputtgegangen
- AK-Kultur bemüht sich mehr leute zu motivieren
- Bürokratie dauert, deswegen HMU freigeben
- Räumung negative Presse
- Dass Vorlesungen ausfallen ist Beleidigung an den AK, da fast alle verlegt sind. Wenn nicht liegt es oft an Profs nicht an uns. Als Antwort Rektor nur zur Weihnachtsfeier im Hörsaal einladen.
- Antrag: Plenum möge beschließen in dieser oder ähnlicher Form fortzusetzen und einen Arbeitskreis "Strategie gegen Räumung" zu gründen.
- Gestört wird nur das KIT, nicht das Land. Montag räumen, wenn das KIT die Forderungen erfüllt.
- Instrument: Vorlesungen gestatten für erfüllte Forderungen
- Entscheidung einfach: Gespräche mit Politikern sowieso nur schwammig
- Menge entscheidet: Montags müssen nur viele da sein
- Ak Hörsaalverlegung soll vorstellen wieviele Vorlesungen wegen uns / wegen Dozenten nicht verlegt werden können.
- AK: engagierte Dozenten haben immer Weg gefunden. Seit AK aktiv sind nur bei unengagierten Dozenten Vorlesungen ausgefallen, sonst ziemlich sicher keine. Viele Vorlesungen bis Weihnachten schon verlegt
- Allgemeines Meinungsbild, auch wenn viele nicht gegen Ungerechtigkeit kämpfen, sollten wir das trotzdem tun.
- können nicht alle Forderungen gleichzeitig verlangen
- was wir machen ist auch Universitätsprogramm. Warum nicht einzelne Vorlesungen einladen
- Nicht mehr zu rechtfertigen, wenn bespaßt werden muss, damit Leute kommen
- keine spaß Veranstaltungen, da politische entscheidungen
- Spaß-Veranstaltungen sind Ausgleich für Leute, die den ganzen Tag da sind
- Antrag: "Feste Uhrzeit für Montag treffen"
- Propaganda noch möglich
- Jetzt schon um alternativ Plenum kümmern
- es werden bestimmt mehr leute noch kommen, wenn es wirklich um etwas geht
- hier kann man sehr gut übungsblätter machen
- einfach passive Besetzung machen. Dozenten reinlassen aber sitzen bleiben
- Alle Sonntags schon treffen
- langt morgens, weil er nur dann wissen kann, ob wir noch da sind
- wollen was bewegen, deswegen Einladung nicht nett sondern Angriff
- Antrag hat Charm, aber trotzdem Ak-Strategie überlassen
- Antrag zur Änderung: über Einladung entscheiden, aber Ak-Strategie macht Vorschlag von Termin
- Punkt 5 Wichtig, deswegen verlängern oder Punkt vorziehen
- dauer sehr lange, Antrag auf Verlängerung bis 22h
- gegenrede: haben noch zeit!
- Abstimmung: ja: <20 , nein > 20 -> abgelehnt
- Antrag Weihnachtsfeier:
- Das Plenum möge beschließen, das Rektorat und die ProfessorInnenschaft freundlichst zur Weihnachtsfeier in HMU/HMO einzuladen
- Abstimmung: angenommen
- Gut, dass die Kultur des Demonstrierens wieder da ist.
- Email listen zur weiterführung gehen durch -> eintragen
- leute sollen mobilisiert werden Mundpropaganda
- antrag: megafon doch von streikkasse bezahlen: angenommen
- Sicherheit am KIT:
- Rektorat weiß alles, was hier ist.
- Studenten können besetzen was sie wollen, aber alle sollten die Folgen kennen
- Mehr Räume zum Lernen fordern schwierig, da Unibetrieb ohne besetzte Räume funktioniert
- Antwort: bis jetzt keine Anzeigen bei Räumung, meist nichtmal Geldstrafen
- Studentenstadt 2015?! Image der Stadt
[Bearbeiten] TOP 5: Verfasste Studierendenschaft (vertagt)
Antrag zur Verfassten Studierendenschaft:
Das Plenum möge die Position des fzs (freier zusammenschluss von studentInnenschaften) zur Verfassten
Studierendenschaft übernehmen, vorbehaltlich der redaktionellen Änderung Formulierungen wie "der fzs fordert" durch
der lokalen Struktur entsprechenden Formulierungen zu ersetzen.
Von 25.11.2009 vertagt.
Zusammenfassung der FZS-Position
[Bearbeiten] TOP 7: Sonstiges
- AK-Lehramt, wer will mitmachen
