Aus Kitbrennt

Inhaltsverzeichnis 1 Protokoll 1.1 TOP 0: Organisatorisches 1.2 TOP 1: Berichte 1.3 TOP 2: BaWü-Forderungen 1.4 TOP 3: Rücktritt Schavan 1.5 TOP 4: Forderungskatalog 1.6 TOP 5: AK Demokratisierung 1.7 TOP 6: IPBE-Adventskalender 1.8 TOP 7: Hörsaalbenennung 1.9 TOP 8: Podiumsdiskussionen 1.10 TOP 9: Bericht aus München (IPBE) 1.11 TOP 10: Sonstiges

[Bearbeiten] Protokoll

[Bearbeiten] TOP 0: Organisatorisches

• Redeleitung Andreas Wolf und Alex ? akzeptiert, später auch Noah
• Tagesordnung akzeptiert
• Protokoll Anselm
• Verweis auf das Plenum um 22.00 Uhr
• Aufruf, das Protokoll vom 21. November online zu stellen falls noch verfügbar, sonst Anfertigung eines neun mithilfe des Audiomitschnitts

• Diskussion über Adventskranz

Antrag zu Religion

Antragstext: (fehlt)

GO-Antrag auf Nichtbefassung

Abstimmung: viele Ja/wenige Nein/wenige Enthaltungen

• Antrag

  Ende des Plenums (Aufrufsfrist für neue TOPs) auf 20:00 Uhr zurücksetzen.

Abstimmung: 13 Ja/33 Nein/einige Enthaltungen -> abgelehnt

[Bearbeiten] TOP 1: Berichte

• AK Server:

gestern Serverausfall, neuer Server etwas langsamer

• AK Strategie:

Vorschläge für das Sonderplenum ausgearbeitet, hängen aus

Antwort des Rektorats liegt vor, siehe wiki->Startseite->Sonderplenum

• Noah: SPD-Parteitag in BaWü hat sich mit den Streikenden solidarisiert und fast alle Forderungen übernommen.

• Petition

Es werden Leute zur Unterstützung gesucht

• Stand in der Innenstadt

Es fand am Samstag ein Stand in der Innenstadt, ein bisschen Geld wurde eingenommen

Es soll ein neuer Stand zur Unterstützung der Petiton geplant

[Bearbeiten] TOP 2: BaWü-Forderungen

Forderungen wurden synchronisiert

• Antrag: Forderung nach der Abschaffung von Hochschulzulassungsverfahren und dem Ausbau der Studienplätze

Antragstext: Das Grundgesetz garantiert das Recht auf freie Berufswahl. Es ist Aufgabe der Länder, ausreichend Studienplätze zur Verfügung zu stellen. Überschreitet die Anzahl der StudienbewerberInnen die Anzahl der Studienplätze...

Vorstellung des Antrags

Diskussion darüber

Abstimmung: viele 53 Ja/3 Nein/14 Enthaltung -> angenommen

• Antrag: Forderungen bezüglich eines besseren Lehramtsstudienganges

Antragstext: Wir fordern grundsätzlich eine breite gesellschaftliche Debatte über die Ziele des Lehramtsstudiums...

Vorstellung des Antrags

Abstimmung: viele Ja/keine Nein/7 Enthaltungen -> angenommen

• Antrag: Forderung nach Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Universitätsbeschäftigten

Antragstext: Wir fordern eine Verbesserung der Stellensituation, um den gewachsenen Anforderungen durch Zunahme der Studierendenzahlen, Umstellung auf Bachelor-/Masterstudiengägne und Zunahme der Drittmitteleinwerbungen einigermaßen gerecht zu werden...

Änderungsantrag: 3. Zeile - Streiche "einigermaßen"

-> übernommen

Änderungsantrag: Streiche "z.B. Vertragslaufzeiten von mindestens einem Jahr."

Debattenbeitrag dagegen

Abstimmung: 13 Ja/21 Nein/einige Enthaltungen -> abgelehnt

Abstimmung über den geänderten Antrag: 44 Ja/6 Nein/18 Enthaltungen -> abgelehnt

Antrag auf Neueröffnung der Debatte und neue Abstimmung: -> Plenum stimmt dem zu

rege Diskussion über den Antrag

Änderungsantrag: Ersetze "Vertragslaufzeiten von mindestens einem Jahr" durch "deutlich längere Vertragslaufzeiten"

Diskussion darüber

Abstimmung über den Änderungsantrag: 11 Ja/viele Nein/ einigeEnthaltungen -> abgelehnt

neue Abstimmung: 49 Ja/13 Nein/7 Enthaltungen -> angenommen

• Antrag: Studiengebühren (zusätzlich zu bereits beschlossenen Forderungen) 1. Absatz

Antragstext: (fehlt)

Abstimmung: viele Ja/1 Nein/5 Enthaltungen -> angenommen

• Antrag: Studiengebühren 2. Absatz

Antragstext: (fehlt)

Diskussion über den Antrag

Abstimmung: viele Ja/keine Nein/7 Enthaltungen -> angenommen

• Antrag: Studiengebühren 3. Absatz

Antragstext: (fehlt)

Abstimmung: viele Ja/keine Nein/3 Enthaltungen

[Bearbeiten] TOP 3: Rücktritt Schavan

erstmal vertagt

Antrag: Wir fordern die Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan zum Rücktritt auf. Ihre Reaktion auf die Bildungsproteste der letzten Wochen zeigt, dass sie aus den Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt hat. Insbesondere ihr Vorschlag, ein Bildungssparen einzuführen, das den Staatshaushalt zugunsten von Wohlhabenden belastet und somit für Elitenförderung steht, statt freie Bildung für alle zu fördern, zeigt, dass sie für dieses Amt eine Fehlbesetzung ist!

Abstimmung: viele Ja/3 Nein/7 Enthaltungen -> angenommen

• Wortbeitrag: Die Telefonleitungen der Ministerien sollen durch ständiges dort anrufen heiß laufen!

[Bearbeiten] TOP 4: Forderungskatalog

kein Antrag -> Es stünden Forderungen drin, die nicht beschlossen sind, es soll eine Möglichkeit gefunden werden, den Katalog gegen Änderungen zu schützen.

Diskussion darüber

[Bearbeiten] TOP 5: AK Demokratisierung

• Antrag:

Antragstext: Wir fordern den Landtag von Baden-Württemberg auf folgende Änderungen in LHG und KITG zu beschließen: Die Mitglieder des Präsidiums/Rektorats werden vom Senat gewählt Begründung: Das Präsidium/Rektorat repäsentiert die Hochschule. Deshalb muss es von den Mitglieder der Hochschule gewählt und nicht nur gebilligt werden. Die derzeitige Praxis ist mit folgender Situation vergleichbar: Der Landtag von Baden-Württemberg wählt den Landtag eines anderen Bundeslandes aus, welcher den baden-württembergischen Ministerpräsidenten wählt.

Abstimmung: 56 Ja/keine Nein/4 Enthaltungen

• Antrag:

Antragstext: Wir fordern den Landtag von Baden-Württemberg auf folgende Änderungen in LHG und KITG zu beschließen: Alle Kompetenzen des Aufsichtsrates werden dem Senat übertragen. Dem Aufsichtsrat wird in diesen Punkten ein suspensives Vetorecht eingeräumt. Insbesondere die Beschlussfassung über den Struktur- & Entwicklungsplan und den Wirtschafts- & Finanzplan muss im Senat erfolgen.

Diskussion darüber

Änderungsantrag: Streiche ab "Dem Aufsichtrat...". Ergänze in Satz 1: ..., der Aufsichtsrat wird aufgelöst.

Abstimmung: 7 Ja/viele Nein/einige Enthaltungen -> abgelehnt

Abstimmung über den Originalantrag: viele Ja/3 nein/11 Enthaltungen -> angenommen

• Antrag:

Antragstext:Präambel: Die ideale Hochschule ist demokratisch organisiert. Auch wenn eine vollkommene Demokratie praktisch unerreichbar ist, sollte sie gleichwohl das Ziel aller gesetzlichen Neuregelungen auch in der Bildungspolitik sein, denn nur in einer demokratischen Hochschule kann sich das politische Bewusstsein und das gesellschaftliche Engagement entwickeln und in die Gesellschaft wirken. Die folgenden Forderungen sind nur der erste Schritt auf einem langen Weg hin zu einer demokratischen Hochschule.

Abstimmung: viele Ja/1 Nein/3 Enthaltungen -> angenommen

• Antrag:

Antragstext:Langfristig muss der Aufsichtsrat als Entscheidungsgremium abgeschafft werden.

Abstimmung: 43 Ja/5 Nein/15 Enthaltungen -> angenommen

[Bearbeiten] TOP 6: IPBE-Adventskalender

PBE: International Plenum for Better Education

• Es gibt ein paar neue Informationen

vertagt auf das Sonderplenum um 22:00 Uhr

[Bearbeiten] TOP 7: Hörsaalbenennung

• Antrag:

Antragstext: Das Plenum möge beschließen: Das Rektorat wird dazu aufgefordert, die Hörsäle Karl-Benz und Gottlieb Daimler wieder in HMO und HMU umzubenennen.

Änderungsantrag: ersetze "HMU" durch "Rudi Dutschke" und "HMO" durch "Benno Ohnesorg"

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung über den Änderungsantrag

Gegenrede

Abstimmung über GO-Antrag: -> angenommen

Abstimmung über ÄA: 2 Ja/viele Nein/3 Enthaltungen -> abgelehnt

Debatte dazu

GO-Antrag auf Nichtbefassung

Gegenrede

Abstimmung: 13 Ja/viele Nein/einige Enthaltungen -> abgelehnt

Abstimmung des Originalantrags: 54 Ja/9 Nein/12 Enthaltungen

[Bearbeiten] TOP 8: Podiumsdiskussionen

Andreas Wolf stellt Ideen vor.

• Diskussion Karlsruhe - Studentenstadt 2015 (mit Mergen/Fenrich)
• Diskussion Land (mit Frankenberg)

vertagt an AK Aktion

[Bearbeiten] TOP 9: Bericht aus München (IPBE)

vertagt auf das Sonderplenum um 22:00 Uhr

[Bearbeiten] TOP 10: Sonstiges

Diskussion darüber, wann der Vortrag über Recht/Räumung stattfinden soll

Vortrag wird um 21:30 Uhr und nach dem Sonderplenum gehalten