Plenum 29.11.2009 22:00
Aus Kitbrennt
[Bearbeiten] Protokoll
[Bearbeiten] TOP 0: Organisatorisches
- Redeleitung Andreas Kosmider, Andreas Wolf, Alex (?)
- Tagesordnung akzeptiert
- Protokoll: Anselm Laube
- Aufruf, das Protokoll vom 21. November online zu stellen falls noch verfügbar, sonst Anfertigung eines neuen mithilfe des Audiomitschnitts
- Antrag: Wir bitten, unter dem Aspekt des Schutzes der Persönlichkeit, das Filmen und die Audioaufzeichung der weiteren Sitzung zu unterlassen.
- Debatte darüber den Antrag
- ÄA: es soll angefügt werden: zusätzlich soll kein Protokoll der weiteren Sitzung ins Internet gestellt werden.
- GO-Antrag auf sofortige Abstimmung:
- Abstimmung: viele Ja/wenige Nein -> abgelehnt
- GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
- Gegenrede
- Abstimmung über den GO-Antrag: 130 Ja/52 Nein -> abgelehnt
- Abstimmung über den ursprünglichen Antrag: 55 Ja/111 Nein/
- Antrag:
- Der AK Recht wird beauftragt, im Falle einer Räumen eine Beobachtung durchzuführen und Film- und Photoaufnahmen anzufertigen:
- Abstimmung: -> angenommen
[Bearbeiten] TOP 1: Berichte
keine Berichte
[Bearbeiten] TOP 2: Bericht aus München
- Delegierte aus München berichten.
- Sie fordern auf, aus Solidarität mit den anderen besetzten Hörsälen standzuhalten
- Sie fordern konkrete Aktionen, falls Unis geräumt werden.
- Es wird Vernetzungsseiten mit Links zu den Webseiten aller beteiligten Gruppen geben
- Die Uni Wien stellt ihr Forum zur Vernetzung vor
- 10.12. KMK in Bonn mit Soliveranstaltung in Wien
- 17.12. Internationaler Demotag
- 29./30.01. Proteste/Soliveranstaltungen "Sprung nach Vorne" gegen irgendwas in Basel
- Am Freitag soll in Weimar die internationale Bildungsrepublik gegründet werden.
- Räumungsandrohungen sind wohl an vielen deutschen Universitäten für Montag ausgesprochen worden
[Bearbeiten] TOP 3: AK Strategie
- Der AK Strategie erläutert den derzeitigen Stand der Verhandlungen mit dem Referat
- Die Antwort von Herrn Becker wird gezeigt und verlesen
- Diagramm und komplette Präsentation mit Möglichkeiten wird vorgestellt
- 3 verschiedene Strategien werden vorgestellt
- Diskussion darüber
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste -> angenommen
[Bearbeiten] Antrag #0: Gewaltfreiheit
Das Plenum beschließt, dass der Bildungsstreik in jedem Falle ein friedlicher Protest ist und bleibt. Jeglicher aktiver Widerstand gegen die Staatsgewalt wird abgelehnt. Abstimmung: viele Ja/2 Nein/9 Enthaltungen
[Bearbeiten] Meinungsbild
- anhand der 3 Strategien
- Absolute Mehrheit gefordert -> ggf. Stichwahl
- Alle zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Anträge werden verlesen
- Auswahl zwischen: "Beide HS besetzen" / "Einen HS besetzen" / "Keinen HS besetzen"
- Abstimmung
- Beide HS: 22
- Einen HS: 168
- Keinen HS: 30
- Enthaltungen: 19
[Bearbeiten] Antrag zum Verfahren
- Antragstext: Einige Anträge stehen in Konkurrenz zueinander. Daher beantrage ich den Abstimmungsmodus zu ändern. Alle Anträge werden nacheinander abgestimmt. Allen Anträgen kann man nur zustimmen oder nicht abstimmen. Man kann für jeden Antrag stimmen. Der Antrag mit den meisten Stimmen gewinnt und wird nach dem bekannten Abstimmungsmodus bestätigt.
- ÄA: Es soll zwischen den 2 bestplatzierten abgestimmt werden.
- ÄA übernommen
- Abstimmung über den Antrag über das Verfahren: viele Ja/wenige Nein -> angenommen
[Bearbeiten] Abstimmung über die Anträge x1, x2, x3
- x1: 96 Ja-Stimmen
- x2: 75 Ja-Stimmen
- x3: 183 Ja-Stimmen
[Bearbeiten] Stichwahl zwischen x1 und x3
- x1: 44 Stimmen
- x3: 159 Stimmen
Enthaltungen: 23 Stimmen
[Bearbeiten] Antrag #x1 Vorlesungsgarantie
Das Plenum beschließt, den HMU (und nötigenfalls den HMO) für Veranstaltungen freizugeben, sofern keine Verlegung derselbigen im Einverständnis mit dem Dozenten möglich ist.
[Bearbeiten] Antrag #x2 HMU freigeben
Das Plenum beschließt, während der täglichen Vorlesungszeit den HMU für Lehrveranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Die Besetzung wird aufrechterhalten.
[Bearbeiten] Antrag #x3 Anderer Hörsaal
Das Plenum beschließt, das HMU/HMO-Gebäude freizugeben und stattdessen einen anderen Hörsaal zu besetzen.
[Bearbeiten] Abstimmung darüber, ob in Absprache mit dem Präsidium umgezogen werden soll
- Abstimmung: 8 Ja/viele Nein/ -> abgelehnt
=== Abstimmung darüber, ob zuerst
- Zeit und dann Ort: Mehrheit
- Ort und dann Zeit: Minderheit
[Bearbeiten] Abstimmung über Zeitpunkt des Umzugs
- jetzt: viele
- morgen: weniger
- Enthaltungen:
[Bearbeiten] Abstimmung über mögliche Ersatzhörsäle
- Debatte über die Hörsäle
- Abstimmung:
- Nusselt-HS (266 Plätze) - ungefähr 150 Ja
- Hertz-HS (250 Plätze) - ungefährt 40 Ja
- Bau-Ing-Hörsäle (Groß: 256 Plätze/klein: 176 Plätze) - ungefähr 20 Ja
- Mensa - 4 Ja
- Redtenbacher-HS (216 Plätze) - ungefähr 70 Ja
- Arnold-Saal (242 Plätze) - 3 Ja
[Bearbeiten] Abstimmung Umzugszeitpunkt
- Heute Nacht: 75
- Morgen: 45
- Enthaltungen: einige
[Bearbeiten] Stichwahl
- Nusselt (nicht möglich)
- Redtenbacher: 85
- Hertz: 21
- Enthaltungen:
[Bearbeiten] Abstimmung über Fortsetzung ab sofort im Redtenbacher-Hörsaal
Abstimmung: viele Ja/18 Nein/
- Alles weitere vertagt, es werden weiterhin Plena abgehalten, das Präsidium wird informiert
[Bearbeiten] Antrag #y4 Nusselt
Das Plenum möge beschließen, die politische Arbeit tagsüber aus beiden aktuell besetzen HS (HMO/HMU) in den Nusselt-HS zu verlgen (ohne das Rektorat zu fragen)
[Bearbeiten] Antrag #xyz2
Das Plenum möge darüber beschließen, in die beiden Bau-Ing-Hörsäle umzuziehen
[Bearbeiten] Antrag #x4 Anderer Hörsaal in Kooperation mit der Uni-Leitung
Das Plenum beschließt, das HMU/HMO-Gebäude freizugeben und stattdessen einen anderen Hörsaal zu besetzen, der in Einverständnis mit der Universitätsleitung gefunden wird. Abstimmung://
[Bearbeiten] Antrag #x5 Beendigung der Besetzung
Das Plenum beschließt, die Besetzung des HMU/HMO-Gebäudes zu beenden und die Besetzenden anzuhalten, sich an weiteren Aktionen der Initiative Bildungsstreik Karslruhe und des AK Freie Bildung zu beteiligen. Abstimmung://
[Bearbeiten] Antrag #x7
Das Plenum möge die Empfehlung an die Besetzer beschließen, das zunächst noch mindestens ein HS besetzt zu halten bis die Besetzung einem kontrollierten Ende zugeführt werden kann. Dies könnte eine Pressekonferenz...
[Bearbeiten] Antrag #x8
Die BesetzerInnen der Hörsäle HMU und HMO übergeben die Hösäle am Mo. dem 30.11. wieder in den Lehrbetrieb. Montag Abend findet in Räumlichkeiten des UStA zu diesem Thema eine Pressekonferenz statt, in der die Übergabe der HS, die bisherige Arbeit sowie die zukünftige Vorgehensweise an die Öffentlichkeit getragen werden.
[Bearbeiten] Antrag #x10
Darüber hinaus wird am kommenden Freitag (04.12.) eine Demo veranstaltet, als klares Zeichen, dass die BesetzerInnen nicht auf- oder nachgeben, sondern nach wie vor zu ihren Forderungen stehen. So soll erreichen werden, dass die bisherigen positive Zusammenarbeit mit unserem Rektorat fortgesetzt werden kann und wert geschätzt wird.
[Bearbeiten] Antrag #x11
Der Öffentlichkeit sowie explizit dem Rektorat wird jedoch ebenfalls kommuniziert, dass eine wiederholte Besetzung jederzeit wieder möglich ist, sollte die Aufmerksamkeit auf unsere Forderungen abebben.
[Bearbeiten] Antrag #x12
Das Plenum möge beschließen, die Besetzung der HMU/HMO tagsüber zu beenden, stattdessen zum Potsdamer Modell überzugeben, und einen AK einzurichten, der vor jeder Vorlesung die anwesenden Studierenden über die Ziele und Forderungen des Plenums informiert.
[Bearbeiten] Antrag #xyz1
Dem Rektorat wird eine Frist von 1 Woche gesetzt, um die Forderungen im Senat vorzubringen. Geschieht dies nicht, werden nicht nur HMO/HMU besetzt, sondern zusätzlich noch Audimax und Gehrtsen. Dieses Ultimatum ist dem Rektorat offiziell mitzuteilen. vertagt
